Aufbau Afrikas als Partner auf Augenhöhe
Außenpolitisch gibt es sicher viele Aufgaben und Ziele. Eines jedoch erscheint mir vorrangig.
In vielen Ländern Afrikas hat sich deren ökonomische und gesellschaftliche Situation in den letzten Jahrzehnten nochmals verschlechtert. Dies ist oft Ursache für politische Instabilität von Staaten und auch häufig Fluchtursache für viele, vor allem junge Menschen. Diese sehen in ihrer Heimat kaum noch Perspektiven.
Was sind die Ursachen?
Historisch gesehen ist Afrika seit dem 15. Jahrhundert von europäischen Mächten im Rahmen der Kolonisation fremdbestimmt und ausgebeutet worden. Ab Ende des 17. Jahrhunderts kam noch der sogenannte "Sklavenhandel", ein in sich menschenverachtender Begriff, hinzu. Bis zum ersten Weltkrieg hatte auch das Deutsche Kaiserreich einige Kolonien in Afrika, das insgesamt flächendeckend fremdbestimmt war. Erst im 20. Jahrhundert wurde Staat um Staat unabhängig. Somit tragen die europäischen Mächte und auch Deutschland eine historische Mitverantwortung für starke Bevölkerungsverluste, den Niedergang vieler afrikanischer Kulturen und die heutige Situation auf dem afrikanischen Kontinent.
Die historische Verantwortung Deutschlands an Verbrechen und Völkermord als Kolonialmacht in Namibia ist inzwischen im Mai von Bundesregierung und Bundestag offiziell anerkannt worden. [1]
Wie läuft es bis heute?
Es gibt zwischen Industrienationen und "Entwicklungsländern" eine Zusammenarbeit mit dem Ziel, die allgemeinen Lebensbedingungen dauerhaft und nachhaltig auszubauen. Als Grundprinzip gilt "Hilfe zur Selbsthilfe". Auch die Bundesregierung leistet auf diesem Gebiet eine noch nicht beispielhafte, aber dennoch gute Arbeit. Dies liegt derzeit vor allem in der Person des heutigen Entwicklungshilfeministers Gerd Müller begründet. Mit einem größeren Etat könnte er mehr bewirken, was er auch immer wieder anmahnt.
Tatsächlich aber gibt es auch eine Entwicklung der europäischen Außenhandelspolitik, durch die dieser Ansatz teils stark gestört wird. So haben Exporte von EU-Agrarüberschüssen oft die regionale Landwirtschaft stark dezimiert und die Existenzen vieler Landwirte zerstört. Vieles hat zur schlechten wirtschaftlichen Gesamtlage vieler afrikanischer Staaten beigetragen.
Es laufen also zwei Dinge nicht konform und teils einander entgegen.
Was ist mein Ansatz?
Ich möchte aus der Entwicklungshilfe eine "Aufbauhilfe Afrika" machen, die eine noch bessere "Hilfe zur Selbsthilfe" bewirkt. Hier können Hilfen und Investitionen Staaten dazu verhelfen, nachhaltig, ökologisch und sozialer zu werden, wenn deren Ökonomie darauf ausgerichtet wird. Konkret denke ich mir, z. B. Staaten in Wüstenregionen zu helfen, Energielieferanten zu werden, die so auf Augenhöhe mit Europa und Ländern anderer Kontinente ihre Staatseinnahmen mittelfristig selbst erwirtschaften. Für sämtliche Länder Afrikas, auch außerhalb der Saharazone, wird der Aufbau eines besseren Bildungssystems zu besseren Lebensverhältnissen führen.
Solange es unsichere Zustände in einigen Ländern gibt, ist es aus meiner Sicht notwendig, sofern von diesen Staaten gewünscht, den Schutz ebendieser Staaten auf globaler Ebene auf Antrag bei der UNO durch Friedenssicherungsmissionen auch militärisch zu gewähren.
Heute noch übliche Waffenexporte schüren Konflikte nur und sind auch ethisch nicht akzeptabel.
Langfristig muss den Staaten Afrikas die Entwicklung zu wirtschaftlicher und staatlicher Autarkie ermöglicht werden. Und genau dies sehe ich als Verantwortung Deutschlands und der Staaten der Europäischen Union.
Quellen:
[1] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw11-ak-voelkermord-afrika-413640