Ist die Demokratie in Gefahr ? Ursachen und Konsequenzen
Woher kommt die Unzufriedenheit, die sich weit ausgebreitet hat?
Was kann sie bewirken? Was führt von Protest zu Abkehr von ethischen Werten und Demokratie?
Ich wende mich gegen eine Vereinfachung von Ursachen- und Folgenwirkung, da die Welt, in der wir leben viel zu komplex für einfache, oft schwarz-weiß gemalte Antworten geworden ist, vielleicht sogar nie wirklich einfach gewesen ist.
Angst vor Ungewissem und Furcht vor Veränderungen führt leicht zu einer Sehnsucht nach vergangen geglaubter Sicherheit, die tatsächlich nie real gewesen ist. Diese kann zu rückwärts gewandten Verhaltensmustern führen, die bei klarem Verstand so nicht entstanden wären. Sie basieren häufig auf einer Sehnsucht nach vergangen geglaubter Sicherheit, die tatsächlich nie real gewesen ist sondern aus dem Heute idealisiert wird.
Diese Irrationalität kann den Mut mindern, die sich geänderte Realität zu akzeptieren und notwendig gewordene Veränderungen umzusetzen. Dadurch entstünde das Risiko, wirkliche Chancen zu verpassen.
Zusätzlich droht die Gefahr von weiterem Vertrauensverlust in Politik und Institutionen.
Jene, die mit einfachen Antworten und Lösungen werben könnten weiteren Zuspruch bekommen. Langfristig wäre auch die Abwendung der Bürger von Politik und Institutionen sowie die Zuwendung großer Bevölkerungsteile zu populistischen Kräften möglich.
In vielen Ländern Europas passiert dies schon. Es wirkt bedrohlich. Auch wenn ich mich wiederhole, fordere ich, dass ein Ruck durch das Land gehen muss, der zu notwendigen Kurskorrekturen in Politik und Gesellschaft führen muss.
Was kann den Bürgerinnen und Bürgern zugemutet werden?
Floskeln wie "macht Euch keine Sorgen" oder "wir machen das schon" verschlimmern eher noch diese Tendenz. Es bedarf jetzt klarer Ansagen und deutlicher Signale von Einigkeit der demokratischen Kräfte sowie eines klaren Konzeptes. Jetzt sind Führung und klare Ansage notwendig.
Wichtig ist jetzt, in den wichtigen Fragen der Zeit größtmöglichen Konsens und dadurch den notwendigen Zusammenhalt der Gesellschaft wieder herzustellen.
Die Proteste gegen rechtsradikale Ideen und Pläne in Zusammenhang mit den durch die Offenlegung von Rechtsextremen und einigen Mitgliedern von AfD, Wirtschaft und "Werteunion" geäußerter Thesen über "Remigration" sind nur ein Teil der Antwort der deutschen Zivilgesellschaft.
Es muss auch die Zerstrittenheit in der aktuellen Politik enden. Die Parteien der Mitte und der demokratischen Linken müssen die Bürgerinnen und Bürger wieder mitnehmen in die politische Gestaltung, und dies mit einem wesentlich besseren Politikangebot von wirklichen Lösungen.
Die gegenwärtige Weltlage mit ihren bedrohlichen Perspektiven bietet genügend Gründe zur Sorge. Zugleich kann eine intensive Beschäftigung mit ihr Sorgen und Ängste jedes einzelnen noch verstärken.
Hoffnung können nur ein glaubwürdiges Konzept, kompetente politische Führung und ein Mitwirken möglichst vieler aus der Gesellschaft bringen.
Frieden einzufordern, ist leicht,
eine langfristig wirksame Friedensordnung zu schaffen, wesentlich anspruchsvoller,
aber letztendlich die Grundvoraussetzung, um auch die übrigen Probleme zu lösen.
Alles mit ökonomischem Wachstum lösen zu wollen, erscheint hierbei auf den ersten Blick sinnvoll. Genauer betrachtet führt immer mehr Wirtschaftswachstum zu immer Konsum und dies auch zu stetigem Bevölkerungswachstum.
Ressourcen und Boden sind aber begrenzt, dies ist bereits in "Grenzen des Wachstums" vom Club of Rome 1972 [1]
beschrieben. Darin wird auch auf die vielfältigen Gefahren der Ignoranz dieser Thematik hingewiesen und dies schon seit 52 Jahren!
Wo ist in der aktuellen Politik irgendein, auch bloß ein einziger Ansatz zu erkennen, dieses Dilemma zu lösen?
Weder der reine Kapitalismus noch der praktizierte Kommunismus oder Sozialismus und alle Wirtschaftsformen dazwischen verzichten derzeit auf Wachstum.
Die Zeit ist knapp und es gibt viel zu tun, um das uns wichtige retten zu können
für uns und unsere Kinder und zukünftige Generationen.
Die Demokratie ist vielleicht nicht die perfekte, aber doch die beste für uns verfügbare Staatsform für eine freie, offene und gerechte Gesellschaft und zur Lösung der Probleme der Gegenwart.
Eine gute Politik bedarf Ehrlichkeit, Offenheit und des Mutes, Zumutungen zu verkünden. Diese Zumutungen und Entbehrungen würde von der Bevölkerung auch akzeptiert werden, wenn sie als notwendig und gerecht empfunden würden.
Die Anwendung des Leistungsprinzips wäre bei der Verteilung der Lasten gefragt, um die notwendige und geforderte Gerechtigkeit zu verwirklichen.
Ein Fehlen von glaubwürdiger Politik oder eine Politik, die in Teilen sogar als ungerecht empfunden wird, wäre gefährlich. Auch das Fehlen von geeigneten Konzepten aus der Opposition trägt zur Glaubwürdigkeitskrise bei.
Dass sich so immer häufiger neue Parteien bilden, sollte den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien Warnsignal genug sein, die Fehler im eigenen Handeln zu ergründen und abzustellen. Andernfalls drohen Verhältnisse, die das Maß an Politik, die sowohl geeignet ist, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen und zugleich Gerechtigkeit in den Entscheidungen herbeizuführen, schmälern.
Immer mehr Parteien in den Parlamenten und dadurch häufiger Regierungen mit immer mehr Koalitionspartnern führen nicht zu einfacheren Verhältnissen.
Aber noch gibt es Hoffnung: Wir müssen nur einen alternativen Weg zu Wertschöpfung ohne den Zwang zu stetigem Wachstum erreichen, dies können wir mittels Mehrwert durch Erhalt und Transformation mit der Option auf Wachstum schaffen. Zugleich müssen wir globale Gerechtigkeit über Ausgleich zwischen reichen und ärmeren Ländern erreichen, mit dem auch das Bevölkerungswachstum durch Schaffung eines globalen Wohlstandsniveaus eingedämmt werden kann. Somit wird eine neue und dauerhafte, gerechte Friedensordnung als Fundament für eine Zukunft der Welt in Frieden und Kooperation aller Völker ermöglicht.
Zitierte Quellen:
[1] Club of Rome; The Limits to Growth. A Report for the Club of Rome’s Project on the
Predicament of Mankind, 2. März 1972