Perspektive Verkehr - Rekonstruktion der Bahn

Ich möchte im Folgenden die mir wichtigsten Themen der Zukunft skizzieren und mit diesen meine Positionen im Bundestagswahlkampf erläutern. Diese werden auch im überarbeiteten Wahlprogramm 2025 ausführlicher erläutert werden. Dieses befindet sich aktuell in Bearbeitung und basiert im wesentlichen auf dem von 2021.

Dies sind vor allem die allgemeinen Themen:
- nachhaltige Ökonomie 
- soziale Gerechtigkeit 
- intensive Ökologie (Artenschutz, Naturschutz, Begrenzung der Erderwärmung) 

Dann möchte ich aber auch ein Thema in den Vordergrund bringen, das viele Menschen im ganzen Lande von Schleswig-Holstein bis Bayern und von Nordrhein-Westphalen bis Sachsen bewegt: Die Bahn.

Die Eisenbahn galt einst als bestes und pünktlichstes Verkehrsmittel überhaupt. Es galt noch in den Siebziger und Achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts die Losung "pünktlich wie die Bahn". Das ist genau die Zielsetzung einer Verkehrspolitik, die ich auf den Weg bringen möchte.

Es muss vor allem das Ungleichgewicht zwischen notwendigen Infrastrukturausgaben, die betriebswirtschaftlich zu Lasten der Deutsche Bahn AG / GB Netz verbucht werden und dem durch die infolge Privatisierung entstandenen Wettbewerbungsdruck. Die konkurrierenden Bahngesellschaften, der z.B. die Deutsche Bahn AG / GB Nahverkehr zwingt dies zu immer niedrigeren Geboten. Oft suchen sich Wettbewerber auch nur die wirtschaftlich lukrativsten Ausschreibungen heraus, so dass der Deutschen Bahn nur weniger lukrative Ausschreibungen verbleiben. Mit diesen lassen sich nur geringere Betriebsergebnisse erzielen.
Dadurch fehlen ihr die zur Instandhaltung der Infrastruktur notwendigen Mittel. In Folge können Strecken nicht in ausreichendem Maß betrieblich gewartet werden, so dass es absehbar immer häufiger zu Vollsanierungen kommt, die schlussendlich vom Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn AG getragen werden.

Die Folge hieraus sind immer häufigere mehrere Monate bis Jahre andauernde komplette Streckensperrungen, die das Vertrauen in den Verkehrsträger Bahn senken. Dies gefährdet in Folge die Umsetzung der für die staatlichen Klimaziele notwendige Verkehrswende.
Der so zurück auf die Straße verdrängte Güter- und Personenverkehr zieht eine Überlastung der Straßeninfrastruktur nach sich. Es entsteht ein weiterer Kostenfaktor für die Verkehrs-Infrastruktur durch notwendige Straßen und insbesondere Brückensanierungen. Eine stetig wachsende Kostenspirale entsteht.

This article was updated on Dezember 1, 2024