Die wesentlichen Fragen der Zeit und Aufgaben der Politik (1)
Warum stelle ich mich als einzelner Kandidat zu Wahl?
Die Antwort auf diese Frage fällt mir leicht, auch da von einem „inhaltlichen Wahlkampf“ kaum mehr die Rede sein kann.
Der nüchtern sachlichen Erläuterung meines Wahlprogrammes voranstellen möchte ich, dass ich den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien allein nicht zutraue, die eigentlichen Dinge der aktuellen Zeit von sich aus oder in irgendeiner Koalition zu lösen.
Verbunden mit dem Ende der Ära Merkel und der Chance zu einem politischen Neuanfang steht die Menschheit vor schwerwiegenden Problemen. Um diese überhaupt lösen zu können, müssen deren Ursachen ergründet werden.
Stattdessen aber werden wieder althergebrachte Parolen verkündet. Und es werden immer wieder ideologisch geprägte Klischees ausgegraben. Das geht am Thema vorbei.
Die aus meiner Sicht so wichtige Ursachenergründung wird nicht angegangen. Dies halte ich in Anbetracht der jetzigen Lage unseres Landes und der ganzen Welt für unverantwortlich.
Die notwendige Ursachenergründung ist heute wichtiger den je zuvor.
Dies sind zugleich wesentliche Motivation und Hauptgrund meiner Kandidatur.
Der Hauptakzent meiner Politikausrichtung, im Englischen heißt es prägnant „policy“ [= politische Linie], basiert auf drei Säulen. Ich bezeichne dies als „Trialismus“, abgeleitet vom Begriff Dualismus, und es bezeichnet drei unterschiedliche und nur scheinbar voneinander unabhängige Segmente.
Dies ist zum einen eine ausgewogene Sozialpolitik, die imstande ist, Gerechtigkeit überhaupt wieder herzustellen, die auch über bisherige Betrachtungsgrenzen hinaus, eine generationsübergreifende und Kontinent übergreifende Tragweite bekommt. Dies halte ich für absolut wichtig und es muss sofort beginnen.
Eng verbunden damit sehe ich die Notwendigkeit zu einer Wirtschaftsreform mit dem Ziel einer "Nachhaltigen Ökonomie". Diese Forderung wird auch von ethischer und wirtschaftswissenschaftlicher Seite seitens einiger kompetenter Vertreter und Wissenschaftler geteilt.
Als Drittes folgt die entschiedene Umweltpolitik gegen Klimawandel, Artensterben und Umweltzerstörung. Nur in Kombination mit den Sozialreformen und der Transformation zur Nachhaltigen Ökonomie- und lassen sich Klimawandel, Erderwärmung, Artensterben und sich national und global ausweitendes Soziales Ungleichgewicht bekämpfen.
Dies mit "Wachstum" bekämpfen zu wollen, ist aus meiner Sicht wie einen Brand mit Feuer bekämpfen zu wollen.
Beim Waldbrand mag das in einigen Fällen erfolgreich sein, wenn gezielt und fachmännisch vorgegangen wird. Die Ursache eines Brandes durch deren Verstärkung bekämpfen zu wollen, erscheint auch erfahrenen Feuerwehrkräften als nicht zielführend.
Was von keiner der Parteien so deutlich auf den Punkt gebracht wird, sind darüber hinaus der enorme und stetig wachsende Vertrauensverlust in die parlamentarische Demokratie und die Risiken des weltweiten Bevölkerungszuwachses.
Helmut Schmidt hat in einem Interview der NZZ 2016 eindringlich vor der "Bevölkerungsexplosion vor allem in den Entwicklungsländern“ gewarnt. Der Altkanzler hat sich die möglichen dramatischen Folgen nicht ausmalen können oder wollen.
Diese Punkte müssen aber auf den Tisch kommen und Teil der Agenda für die nächste Dekade bundesdeutscher, europäischer und globaler Politik werden. Das wird unangenehm werden. Deswegen scheinen es die Parteien zu vermeiden. Ein "Aussitzen" dieser Thematik wäre ein historischer Fehler unbekannten Ausmaßes.
Ich stelle mich diesem Thema.
Weil ich durch viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in Braunschweig und darüber hinaus erfahren musste, haben Skepsis und Misstrauen in Politik und Gesellschaft stark zugenommen. Das hat mich tief erschüttert.
Solange ich intensiv eine neue Politik-Programmatik erarbeitet und die Entwicklung eines neuen Stils in der Politik entwickelt habe, war von mir noch nie eine so starke Zunahme dieser Tendenzen wie jetzt in 2021 zu beobachten. Dies gilt besonders für die Parteienskepsis.
Das ist äußerst bedenklich. Dies kann mittel- oder langfristig die Demokratie in unserem Land gefährden.
Ich möchte dagegen steuern und Vertrauen zurück gewinnen. Das funktioniert nur, indem es getan wird.
Vorbild und Handeln sind gefragt.
Ich möchte durch meine Politik eine bessere Kommunikation zwischen Politik und Bürgern und mehr Bürger-Mitbestimmung erreichen.
Das kann ich natürlich nur erreichen, wenn meine Direktkandidatur erfolgreich ist.
Nur so kann es gelingen, gegenseitiges Vertrauen zurückzugewinnen.
Indem Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen von der Politik gegeben wird, so durch das "faire Grundeinkommen", können weite Teile der Gesellschaft für diese Thematik und die damit verknüpften Ziele zu gewinnen. Indem Politik und Gesellschaft eine neue, auf Vertrauen basierende Grundlage bekommen, ist der große Aufbruch zur Lösung der Probleme und zu einem besseren Miteinander zu erreichen.
Meine neu gewonnene Erfahrung umfasst auch die Erkenntnis, dass nach anstrengendem und energiezehrenden Engagement, Zuspruch und Erfolgswünsche durch meine Gegenüber mir immer wieder neue Kraft und Motivation verleihen.
Ich danke an dieser Stelle allen Menschen, die immer wieder mein Engagement würdigen und meine Ziele unterstützen.Wenn ich auch nur bei einer Kandidatin oder einem Kandidaten ein ähnliches Bewusstsein erkannt hätte, könnte ich mich gelassen zurücklehnen, und es diese oder diesen tun lassen. Ich sehe jedoch keine und keinen einzigen mit einer auch nur ansatzweise dies begründenden Agenda.
Deswegen ist meine Kandidatur als profilierter parteiloser Kandidat mit der entsprechenden Ausrichtung und Motivation so wichtig. Es braucht einen "Anwalt dieser Themen in Berlin"!
Ich sehe ich mich in dieser Rolle und bin gerne bereit, diese Aufgabe anzunehmen.
Und wie sieht es mit der globalen Bevölkerungsexplosion aus?
Dies ist kein einfaches, sondern ein noch viel schwierigeres Thema, das noch auf eine Lösung wartet. Der Club of Rome hat bereits 1972 in seiner Veröffentlichung über „Die Grenzen des Wachstums“ darauf hingewiesen. Zum damaligen Zeitpunkt hat dies neben der weltweiten Zunahme des sozialen Ungleichgewichts zwischen sogenannten „Industrienationen“ und „Entwicklungsländern“ den Hauptfokus gebildet. Die Umweltzerstörung war noch nicht in den Mittelpunkt gerückt. Die globale Erderwärmung verbunden mit dem Klimawandel war in weiten Teilen von Wissenschaft, Politik und Gesellschaft noch nicht wie heute bekannt.
Ich sage jetzt, die Grenzen des Wachstums sind erreicht und es muss dieses Jahr noch begonnen werden, gegenzusteuern. Dazu aber müssen zuerst Zusammenhänge und Ursachen ergründet und klar dargestellt werden.
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Die Bundestagswahl muss zu einem Wendepunkt werden!
[wird fortgesetzt...]